Pro-Palästina-Demo auf dem Universitätsgelände der Bergischen Universität

Wuppertal, 16. Mai 2024 – Mit großer Besorgnis verfolgen die Jungen Liberalen Wuppertal und die Liberale Hochschulgruppe Wuppertal die aktuellen Entwicklungen auf dem Campus der Bergischen Universität, wo derzeit zwei Pro-Palästina-Demonstrationen von Studierenden stattfinden[1]. Diese Veranstaltungen, bei denen sich Personen vor der Bibliothek am Campus Grifflenberg versammeln und ein Protest-Camp am ehemaligen Löschteich unterhalb der Mensa errichtet wurde, sind laut Angaben der WZ als Protest gegen die “Massaker im Gaza-Streifen”[2] deklariert.

In unserer Gesellschaft und insbesondere an unserer Hochschule darf es keinen Platz für Antisemitismus und Israelhass geben. Nie wieder bedeutet jetzt! Universitäten sind Stätten der Bildung und Freiheit, jedoch kein rechtsfreier Raum. Daher begrüßen wir einen konsequenten Gebrauch des Hausrechts der Universität, gerade unter Berücksichtigung, dass bereits ein Banner mit strafrechtlicher Parole sowie Aussagen darüber fallen, dass es sich bei Israels Vorgehen um einen Genozid handle.

„Der Satz “From the River to the Sea”, der in großen roten Buchstaben auf dem Banner prangte, ist ein deutliches Zeichen seitens der “Pro-Palästina” Kundgebung. Durch diesen Satz wird eine territoriale Ausdehnung impliziert, die darauf hindeutet, die vollständige Kontrolle über das Land zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer zu beanspruchen. Es ist offensichtlich, dass die Existenz Israels als Staat damit negiert oder zumindest in Frage gestellt wird.“, so Vanessa Brisch, die Vorsitzende der Jungen Liberalen Wuppertal.

Deutschland trägt eine besondere Verantwortung gegenüber Israel. Gleichzeitig ist das Leiden der Zivilbevölkerung im Gazastreifen zutiefst erschütternd.

Der Vorfall im Februar in Berlin, bei dem ein jüdischer Student verprügelt wurde, verdeutlicht jedoch die möglichen Folgen solcher Demonstrationen an Universitäten. Universitäten sollen Orte des friedlichen und rationalen Austauschs sein. Diese Zielsetzung kann jedoch nur erreicht werden, wenn konsequent gegen Hetze und Gewalt vorgegangen wird und sich alle Hochschulmitglieder in Sicherheit fühlen können. Wir stehen daher geschlossen für den Schutz jüdischer Studierender und verurteilen diese Form des Protests.

[1] https://www.uni-wuppertal.de/de/news/detail/pro-palaestina-demonstrationen-an-der-bergischen-universitaet/

[2] https://www.wz.de/nrw/wuppertal/pro-palaestina-camp-an-der-uni-wuppertal_aid-112760071